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  • 020.051_SA_Hauptsatzung__letzte_AEnderungen_miteingefuegt_.pdf

    verteilt: 2.1. Burladingen 9 Vertreter 2.2 Gauselfingen 2 Vertreter 2.3 Hausen 2 Vertreter 2.4 Hörschwag 1 Vertreter 2.5 Killer 1 Vertreter 2.6 Melchingen 2 Vertreter 2.7 Ringingen 2 Vertreter 2.8 Salmendingen [...] bis zu 2.500 € im Einzelfall 2.6 die Stundung von Forderungen: 2.6.1 bis zu 3 Monaten in unbeschränkter Höhe, 2.6.2 von mehr als 3 Monaten bis zu 36 Monaten bis zu einem Höchstbetrag von 10.000 €, 2.7 den [...] Einzelfall, 2.3 die Stundung von Forderungen: 2.3.1 von mehr als 3 Monaten bis zu 36 Monaten ab 10.000 € in unbeschränkter Höhe, 2.3.2 von mehr als 36 Monaten bis zu einem Höchstbetrag von 50.000 €, 2.4 den[mehr]

    Dateityp: PDF-Dokument
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    Zuletzt geändert: 29.11.2023
  • Satzung_AZV_Oberes_Laucherttal_ab_01.11.2023__1_.pdf

    Beschlussfas- sung eine Mehrheit von 2/3 der Stimmen aller Mitglieder erforderlich ist. (4) Der Verband erstrebt keine Gewinne. (5) Der Sitz des Verbandes ist Sonnenbühl. (2) Soweit im Gesetz über kommunale [...] entsenden je angefangene 800 Einwohnergleichwerte einen Vertreter, jedoch mindestens 2 Vertreter je Verbandsmitglied. (2) Die Bürgermeister der Verbandsgemeinden und der Leiter der Mariaberg e.V. sind von [...] ende zuständig sind. - 2 - (1) Die Verbandsversammlung ist beschluss- fähig, wenn mindestens die Hälfte aller Stim- men der Mitglieder der Verbandsversammlung anwesend sind. (2) Die Verbandsmitglieder[mehr]

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    Dateigröße: 164,51 KB
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    Zuletzt geändert: 01.12.2023
  • 764.40_SA_Haus-_und_Benutzungsordnung_Buergerhaus_Killer.pdf

    möglich, können die Räumlichkeiten des Bürgerhauses auch für private Nutzungen überlassen werden. (2) Die Benutzung des Bürgerhauses bedarf grundsätzlich der Erlaubnis. Soweit diese nach den folgenden [...] unterwerfen sich alle Benutzer und Besucher den Bestimmungen dieser Haus- und Benutzungsordnung. § 2 Ordnung (1) Der Hausmeister übt das Hausrecht aus. Seinen Anordnungen ist in jedem Fall Folge zu leisten [...] Verpflichtung zur Zahlung eines Entgelts für die Nutzung des Bürgerhauses bleibt in diesem Fall bestehen. (2) Die Benutzer/Veranstalter sind verpflichtet, das Bürgerhaus samt Einrichtung schonend und pfleglich[mehr]

    Dateityp: PDF-Dokument
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    Zuletzt geändert: 22.09.2023
  • 769.13_SA_Haus-_und_Benutzungsordnung_Buergerhaus_Hoerschwag.pdf

    möglich, können die Räumlichkeiten des Bürgerhauses auch für private Nutzungen überlassen werden. (2) Die Benutzung des Bürgerhauses bedarf grundsätzlich der Erlaubnis. Soweit diese nach den folgenden [...] unterwerfen sich alle Benutzer und Besucher den Bestimmungen dieser Haus- und Benutzungsordnung. § 2 Ordnung (1) Der Hausmeister übt das Hausrecht aus. Seinen Anordnungen ist in jedem Fall Folge zu leisten [...] Verpflichtung zur Zahlung eines Entgelts für die Nutzung des Bürgerhauses bleibt in diesem Fall bestehen. (2) Die Benutzer/Veranstalter sind verpflichtet, das Bürgerhaus samt Einrichtung schonend und pfleglich[mehr]

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    Zuletzt geändert: 04.10.2023
  • 765.40_SA_Haus-_und_Benutzungsordnung_Turn-_und_Festhalle_Melchingen.pdf

    möglich, können die Räumlichkeiten der Turn- und Festhalle auch für private Nutzungen überlassen werden. (2) Die Benutzung der Turn- und Festhalle bedarf grundsätzlich der Erlaubnis. Soweit diese nach den folgenden [...] unterwerfen sich alle Benutzer und Besucher den Bestimmungen dieser Haus- und Benutzungsordnung. § 2 Ordnung (1) Der Hausmeister übt das Hausrecht aus. Seinen Anordnungen ist in jedem Fall Folge zu leisten [...] zur Zahlung eines Entgelts für die Nutzung der Turn- und Festhalle bleibt in diesem Fall bestehen. (2) Die Benutzer/Veranstalter sind verpflichtet, die Turn- und Festhalle samt Einrichtung schonend und[mehr]

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    Zuletzt geändert: 22.09.2023
  • 766_40_SA_Haus-_und_Benutzungsordnung_Festhalle_Ringingen.pdf

    möglich, können die Räumlichkeiten der Turn- und Festhalle auch für private Nutzungen überlassen werden. (2) Die Benutzung der Turn- und Festhalle bedarf grundsätzlich der Erlaubnis. Soweit diese nach den folgenden [...] unterwerfen sich alle Benutzer und Besucher den Bestimmungen dieser Haus- und Benutzungsordnung. § 2 Ordnung (1) Der Hausmeister übt das Hausrecht aus. Seinen Anordnungen ist in jedem Fall Folge zu leisten [...] zur Zahlung eines Entgelts für die Nutzung der Turn- und Festhalle bleibt in diesem Fall bestehen. (2) Die Benutzer/Veranstalter sind verpflichtet, die Turn- und Festhalle samt Einrichtung schonend und[mehr]

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    Zuletzt geändert: 04.10.2023
  • Erschliessungsbeitragssatzung.pdf

    von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) Aufgrund der §§ 2, 26 Abs. 1 S. 3, 34, 38 Abs. 1 S. 2 i.V.m. § 31 Abs. 2 und § 38 Abs. 4 des Kommu- nalabgabengesetzes (KAG) in Verbindung mit § [...] 1 und 1.2 genannten Sondergebieten bei nur einseitiger Bebaubarkeit 18 m 12,5 m 1.5 Industriegebieten bei nur einseitiger Bebaubarkeit 20 m 14,5 m 2. für Wohnwege bis zu einer Breite von 5 m (2) Werden [...] § 8 Abs. 2. (3) Abweichend von Abs. 1 und 2 finden die Regelungen des § 11 für die Grundstücke entsprechende Anwendung, 1. auf denen nur Stellplätze oder Garagen hergestellt werden können, 2. die als [mehr]

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    Dateigröße: 76,93 KB
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    Zuletzt geändert: 25.10.2022
  • Verwaltungsgebuehrensatzung_2015.pdf

    anderes bestimmt ist) 2.2.a für die erste Beglaubigung, Bestätigung, Bescheinigung 3,50 €/Fall 2.2.b für jede weitere gleichlautende Beglaubigung, Bestätigung, Bescheinigung 1,50 €/Fall 2.3 Gebührenfrei sind [...] 4.1.1.b für jede weitere Seite 0,50 € 4.1.2 DIN A4 farbig / DIN A3 s/w oder farbig 4.1.2.a für die erste Seite 1,50 € 4.1.2.b für jede weitere Seite 0,50 € 4.2 Fotokopien aus Plänen oder Ausdrucke digitaler [...] satzung Seite 2/9 g) Verfahren, die von der Stadt ganz oder überwiegend nach den Vorschriften der Abgabenordnung durchzuführen sind, mit Ausnahme der Entscheidung über Rechtsbehelfe. (2) Von der Entrichtung[mehr]

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    Zuletzt geändert: 04.07.2023
  • Vergnu__gungssteuersatzung.pdf

    Seite 2 § 4 – Steuerschuldner, Haftung (1) Steuerschuldner ist derjenige, für dessen Rechnung die in § 2 genannten Geräte aufgestellt sind (Aufsteller). Mehrere Aufsteller sind Gesamtschuldner. (2) Neben [...] Stadt ist berechtigt, die Aufstellungsorte i.S. von § 2 zu überprüfen. § 12 – Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig i.S. von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 KAG handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig den An [...] geändert ab 01.01.2012 Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt[mehr]

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    Zuletzt geändert: 25.10.2022
  • Friedhofssatzung_01.pdf

    € 15,00 € 2. Zulassung von gewerbsmäßigen Grabmalaufstellern 2.1 Einzelfall 2.2 Befristete Zulassung 8,00 € 8,00 € 40,00 € 40,00 € 3. Zulassung zur gewerbsmäßigen Grabpflege 3.1 Neuantrag 3.2 Verlängerung [...] 17/18 1.6.17 - 31.5.18 ab 1.6.18 2. Beisetzung von Aschen 2.1 Beisetzung ohne Trauerfeier 2.2 mit Trauerfeier und anschließender Beisetzung ohne Leichenhallenbenutzung 2.3 mit Trauerfeier und späterer [...] en 8.1 Wahlgrab - doppelt breit (2 Stellen) - doppelt tief (2 Stellen) - doppelt breit, eine Tieferlegung (3 Stellen) - doppelt breit, 2 Tieferlegungen (4 Stellen) 8.2 Rasenwahlgrab 8.3 Urnenwahlgrab 8[mehr]

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    Zuletzt geändert: 22.02.2023

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