Suche: Stadt Burladingen

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  • Redaktionsstatut_Amtsblatt.pdf

    der Meinungspresse. Diesem besonderen Charakter des Amtsblattes ist bei allen Veröffentlichungen Rechnung zu tragen, auch im Anzeigenteil. Das Amtsblatt ist das öffentliche Bekanntmachungsorgan der Stadt [...] Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung vom 08. März 1973. Ein Rechtsanspruch auf Aufnahme nichtamtlicher Veröffentlichungen besteht nicht. § 2 Herausgeber und Verlag (1) Herausgeber: Stadt [...] hung von Satzungen oder Rechtsverordnungen. (2) Der Abschnitt „Stadtnachrichten“ dient der Berichterstattung über die Sitzungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse und der Arbeit der Verwaltung sowie[mehr]

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    Zuletzt geändert: 25.10.2022
  • Spielplatzsatzung.pdf

    die Benutzung der öffentlichen Spielplätze beschlossen: § 1 Allgemeines (1) Die Stadt Burladingen stellt ihren Einwohnern Spielplätze als öffentliche Einrichtungen zur Verfügung. Als Spielplätze in diesem[mehr]

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    Zuletzt geändert: 25.10.2022
  • Sportanlage_Tiefental.pdf

    2 geregelt. Der Sportstättenbelegungsplan für die Vereine kommt auf deren Antrag zustande. Die Entscheidung über diese Anträge hängt vom Bedarf der vereine und den zur Verfügung stehenden Benutzungsmög- [...] den Zugängen zur Anlage stehen. Der Veranstalter verzichtet seinerseits auf eigene Haftpflichtansprü- che gegen die Stadt und für den fall der eigenen Inanspruchnahme auf die Geltendmachung von Rückgriff [...] soll für jeden, sei er Benutzer oder lediglich Besucher, als Verpflichtung verstanden werden, die Anlage samt den dazugehörenden Einrichtungen und Geräten pflegend und schonend zu behandeln, um sie damit[mehr]

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    Zuletzt geändert: 25.10.2022
  • Streupflichtsatzung.pdf

    GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Burladingen geltend [...] zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind. Burladingen, den 19.01.1990 gez. Höhnle, Bürgermeister[mehr]

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    Zuletzt geändert: 25.10.2022
  • Vergnu__gungssteuersatzung.pdf

    Inhalt der Bruttokasse anhand eines amtlich vorgeschriebenen Vordrucks, getrennt nach Spielgeräten mitzuteilen (Steuererklärung). Der Steuererklärung sind alle Zählwerks-Ausdrucke mit sämtlichen Parametern [...] Meldezeitraum beizufügen. Erfolgt keine Erklärung unter Vorlage der entsprechenden Zählwerksausdrucke, so wird der Kasseninhalt geschätzt. (2) Für die Steuererklärung nach Absatz 1 ist der letzte Tag des [...] zwei Wochen schriftlich anzuzeigen. (2) Anzeigepflichtig sind der Steuerschuldner (§ 4 Abs. 1) und der Besitzer der für die Aufstellung benutzten Räumlichkeiten oder Grundstücke. In der Anzeige sind der [mehr]

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    Zuletzt geändert: 25.10.2022
  • Wappensatzung.pdf

    Wählervereinigungen bei den regelmäßigen Kommunalwahlen. (6) Der Antrag auf Genehmigung zur Verwendung des Stadtwappens ist schriftlich oder elektronisch bei der Stadt Burladingen unter Angabe des Zwecks [...] Burladingen schadet, (d) Die Genehmigung durch unrichtige Angaben erlangt wurde (e) Die Voraussetzungen für die Genehmigung weggefallen sind (2) Im Falle des Widerrufs der Genehmigung der Verwendung besteht [...] die Wappen der Ortsteile (gem. Anlage 1 Nr. 2 – 10) zählen hierzu. §2 Verwendung des Stadtwappens (1) Jede Verwendung des Stadtwappens durch Dritte bedarf der Genehmigung durch die Stadt Burladingen (F[mehr]

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    Zuletzt geändert: 25.10.2022
  • Wochenmarktordnung.pdf

    ätze (Marktstandplätze) jähr- lich im voraus überlassen (§ 7), Stichtag ist der 1. April. Eine Kündigung durch den Verkäufer während des Jahres ist nicht möglich. Bei einer vorzeitigen Beendigung des [...] (3) In den Gängen und Durchfahrten des Marktplat- zes dürfen Waren, Leergut und Geräte nicht abge- stellt werden. Bei der Auslegung der Marktgegens- tände dürfen die Verkaufsplatzgrenzen nicht über- schritten [...] be- zeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung verletzt worden sind. Burladingen, den 09.11.2009 Harry Ebert Bürgermeister[mehr]

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    Zuletzt geändert: 25.10.2022
  • Zweckverband_Wasserversorgung_Hohenzollern.pdf

    Vertreterzahl. Der Beschluss setzt voraus, dass das Verbandsmitglied sein Ausscheiden schriftlichbeantragt oder ihm schriftlich zugestimmt hat. (2) Den Zeitpunkt des Ausscheidens bestimmt die Verbandsversammlung [...] § 13 und für die anteilige Aufbringung der Jahresumlagen nach § 14. § 5 Aufnahme weiterer Verbandsmitglieder (1) Über die Aufnahme weiterer Verbandsmitglieder entscheidet die Verbandsversammlung mit einer [...] von zwei Dritteln der satzungsmäßigen Vertreterzahl. (2) Bei der Aufnahme ist der Vorausbelastung der bisherigen Verbandsmitglieder Rechnung zu tragen. II. Verfassung, Vertretung und Verwaltung des Verbandes[mehr]

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    Zuletzt geändert: 25.10.2022
  • Gebuehrenordnung_Hallenbad1.pdf

    Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde [...] zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Ausgefertigt! Burladingen, den 28.11[mehr]

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    Zuletzt geändert: 22.02.2023
  • Friedhofssatzung_01.pdf

    können auf Antrag Wahlgräber für Erdbestattungen in einem Rasengrabfeld (Rasenwahlgräber) zur Verfügung gestellt werden. (4) Auf den Friedhöfen Burladingen und Gauselfingen können auf Antrag Urnenwahlgräber [...] schriftlichen Genehmigung der Gemeinde. Ohne Genehmigung sind bis zur Dauer von zwei Jahren nach der Bestattung oder Beisetzung provisorische Grabmale als Holztafel und Holzkreuze zulässig. (2) Dem Antrag ist die [...] Aschenreste in belegte Grabstätten umgebettet werden. (2) Umbettungen erfolgen nur auf Antrag,antragsberechtigt ist bei Umbettungen aus einem Reihengrab oder einem Urnenreihengrab der Verfügungsberechtigte[mehr]

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    Zuletzt geändert: 22.02.2023