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  • Stadthalle_Burladingen__Benutzungs-_und_Entgeltordnung.pdf

    darf in diesen Fällen erst nach Abschluss eines Benutzungsvertrags mit der Stadt genutzt werden. (3) Sportbetrieb findet grundsätzlich in der Jahn-Halle statt. Der Wolfgang-Grupp-Saal kann von der Stadt [...] sind, sind zu unterlassen. Die Stadt kann hierzu nähere Bestimmungen in Einzelfällen festsetzen. (3) Die Stadthalle wird dem Benutzer im bestehenden, ihm bekannten Zustand überlassen. Die Stadthalle gilt [...] Tiere dürfen in die Stadthalle nicht mitgebracht werden. (10) Im ganzen Gebäude herrscht Rauchverbot. § 3 Sportbetrieb (1) Beim Sportbetrieb sind Turnschuhe zu tragen, die am Boden keinerlei Schäden hinterlas-[mehr]

    Dateityp: PDF-Dokument
    Dateigröße: 64,80 KB
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    Zuletzt geändert: 25.10.2022
  • Sportanlage_Tiefental.pdf

    § 6 Allgemeine Ordnungspflichten -3- (1) Den Anordnungen der Stadt oder der Auf- sichtspersonen nach § 3 sind zu befolgen. (2) Ordnung und Sauberkeit sind zu wahren. (3) Alle Anlage, Einrichtungen und Geräte [...] nur vom Platzwart bedient werden. Ein entsprechender Bedarf ist von den Aufsichtspersonen nach § 3 Abs. 3 rechtzeitig anzumelden. § 8 Besondere Vorschriften für Veranstaltungen (1) Die für eine Veranstaltung [...] Übungsleiter kann die Anlage auch von Ein- zelpersonen für sportliche Übungen benutzt wer- den. -2- § 3 Verwaltung und Aufsicht (1) Die Sportanlage wird von der Stadt verwaltet. (2) Die laufende Beaufsichtigung[mehr]

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    Dateigröße: 19,58 KB
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    Zuletzt geändert: 25.10.2022
  • Vergnu__gungssteuersatzung.pdf

    nach § 3, beginnt die Steuerpflicht mit dem Wegfall dieser Voraussetzung. Bei einem steuerpflichtigen Gerät endet die Steuerpflicht mit Eintritt der Voraussetzung für die Steuerfreiheit nach § 3. (3) Die [...] ähnlichen Unternehmen im Sinne von § 33 i oder § 60 a Abs. 3 der Gewerbeordnung: 110,00 €. - aufgestellt an einem sonstigen Aufstellungsort: 55,00 €. 3. Gewaltspielautomaten (ohne Gewinnmöglichkeit), - unabhängig [...] Art oder nur von einem bestimmten Personenkreis (z.B. Vereinsmitgliedern) betreten werden dürfen. § 3 – Steuerbefreiungen Von der Steuer nach § 2 Abs. 1 ausgenommen sind 1. Geräte ohne Gewinnmöglichkeit[mehr]

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    Dateigröße: 29,25 KB
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    Zuletzt geändert: 25.10.2022
  • Nr._45_-_10.11.2022.pdf

    ten. Inhalte: – Wie funktioniert 3D-Druck und welche Technologien gibt es – 3D-Drucker – Hersteller und Geräte, ein kurzer Überblick – Software zur 3D-Modellierung – 3D-Modelle aus dem Internet kostenlos [...] weiteren in § 3 genannten Flächen nicht entsprechend den Vorschriften in § 4 reinigt, 2. Gehwege und die weiteren in § 3 genannten Flächen nicht entsprechend den Vorschriften in den §§ 5 und 7 räumt, 3. bei Schnee- [...] erfahren alles über Software zur 3D-Modellierung, ob Freeware, Open- Source oder kommerzielle Programme. Auch über Internet- Plattformen zum Download von 3D-Modellen und über das 3D- Scannen gibt’s wichtige Tipps[mehr]

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    Zuletzt geändert: 08.02.2023
  • Jugendmusikschule__Gebu__hrenordnung_ab_01.09.2018.pdf

    EUR § 3 Ermäßigungen, Erlass (1) Die Geschwisterermäßigung (= Ermäßigung für Kinder einer Familie, die gleichzeitig die Jugendmusikschule besuchen) beträgt bei 2 Kindern 20% für das zweite Kind, bei 3 Kindern [...] Mitte des Quartals (15.02., 15.05., 15.08. und 15.11.) in Höhe von 3 Monatsbeträgen für das jeweilige Quartal die Gebühr entrichtet werden. (3) Die Gebühren sind an die Stadtkasse Burladingen zu entrichten [...] für Baden-Württemberg (GemO) und den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) sowie § 7 Abs. 3 der Satzung über die Einrichtung einer Jugendmusikschule vom 12.02.1976 hat der Gemeinderat der Stadt[mehr]

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    Dateigröße: 82,40 KB
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    Zuletzt geändert: 25.10.2022
  • Nr._10_-_11.03.2021.pdf

    nach § 3 CoronaImpfV (Schutzimpfungen mit hoher Priorität); für sie ist ausschließlich der Impf- stoff von Biontech zugelassen. – Alle Personen ab 70 Jahren – Alle Menschen ab 65, die nach § 3 impfberechtigt [...] Einwohner und Sachverständigen § 3 Rechtsstellung der Gemeinderäte Die Mitglieder des Gemeinderats sind gemäß § 32 Abs. 1 GemO ehrenamtlich tätig. § 32 Abs. 1 bis 3 GemO findet entsprechend Anwendung [...] belasten (Verpflichtungsermächtigungen), wird festgesetzt auf 3.950.000 EUR. § 4 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 3.000.000 EUR. § 5 Steuersätze Die Steuersätze (Hebesätze)[mehr]

    Dateityp: PDF-Dokument
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    Zuletzt geändert: 24.10.2022
  • Logistik und Verkehr

    zulässigen Gesamtgewicht über 3,5 Tonnen (einschließlich Anhänger). Damit sind auch Beförderungen mit Personenkraftwagen erfasst, wenn das zulässige Gesamtgewicht mehr als 3,5 Tonnen beträgt (z.B. durch [...] Güterbeförderungen mit Kraftfahrzeugen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 2,5 Tonnen bis 3,5 Tonnen ebenfalls erlaubnispflichtig, sofern der Güterverkehr grenzüberschreitend erfolgt. Rein in[mehr]

    Zuletzt geändert: 27.08.2024
  • Nr._35_-_02.09.2021.pdf

    $% E . 3 . 3 "#$* +! 1( 1( ,B $ ,"B 63 #B $" &" #'B, ((B* ,B? $ %? &"' (BA $" ,%5' 6"7$( = I36&03&3/3//J&/0&3/30 " I03&/3&3/300+&/3&3/30A I/0&/5&3/30/+&/5&3/30? " I05&/1&3/30 9 I31&/1&3/30/5&/D&3/30H"" [...] I3+&/2&3/300/&/+&3/30$ " I/3&00&3/30/1&00&3/30 " () 60&/2&3/30& &" 2"" "& ( 2"" &!@2&%(A7$ 2 #$,'' AE@7$E'D E: :,E6 5:):F; &!@2&%(A7$ 2 #$,'' AEG"(7$E, B$ E: -2""E6 5:-:)): 0 ?9@? A0 7$(0B &"(&"&' 9' [...] Glaser m/w/d, 5 Baugeräteführer m/w/d, 3 Rollladen- und Sonnenschutzmechatroniker m/w/d, 3 Fachverkäufer m/w/d im Lebensmittelhandwerk, 3 Feinwerkmechaniker m/w/d, 3 Kraftfahrzeugmechatroniker m/w/d, 2 [mehr]

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    Zuletzt geändert: 24.10.2022
  • Faltblatt_fliegende_Bauten.pdf

    (FlBauR Ziff. 6.3) Zufahrt und die Stellflächen für die Feuerwehr ständig gewährleisten Rettungswege min. 3 m Breite u. 3,5 m Höhe freihalten bei Dunkelheit beleuchten Rauchabzüge (FlBauR Ziff. 5.3) Zelte mit [...] Verwendung nur von gehobeltem Holz, sonst nur schwerentflammbar, ab 2,3 m Höhe normalentflammbare Baustoffe lichte Höhe muss höher als 2,3 m sein Vorhänge schwer entflammbar und nicht bis auf den Boden hängend [...] Feuerlöscher Art der Feuerlöscher bis 50 6 1 bis 100 9 bis 300 3 weitere je 100 m² Pulverlöscher mit ABC - Löschpulver bis 600 2 bis 900 3 bis 1000 4 je weitere 500 12 weitere 1 weiterer Rettungswege im[mehr]

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    Zuletzt geändert: 26.10.2022
  • Polizeiverordnung.pdf

    Regelungen § 1 Begriffsbestimmungen Abschnitt II Schutz gegen Lärmbelästigung § 2 Tages- und Nachtruhe § 3 Benutzung von Rundfunkgeräten, Lautsprechern, Musikinstrumenten u.ä. § 4 Lärm an Bushaltestellen und [...] auch Fußwege, Fußgängerzonen, verkehrsberuhigte Bereiche im Sinne der StVO und Treppen (Staffeln). (3) Grün- und Erholungsanlagen sind allgemein zugängliche, gärtnerisch gestaltete Anlagen, die der Erholung [...] gestört werden können. (2) § 117 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten bleibt im Übrigen unberührt. § 3 Benutzung von Rundfunkgeräten, Lautsprechern, Musik instrumenten u.ä. (1) Rundfunk- und Fernsehgeräte[mehr]

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    Zuletzt geändert: 25.10.2022