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  • Sportanlage_Tiefental.pdf

    der Vereine zusammen. Das Zustandekommen des Sportstättenbelegungspla- nes für die Schulen ist in § 6 Abs. 2 geregelt. Der Sportstättenbelegungsplan für die Vereine kommt auf deren Antrag zustande. Die [...] werden. Im Wiederholungsfalle und nach entsprechender Abmahnung ist hierzu der Platzwart berechtigt. (6) Die Stadt behält sich vor, auch bereits erteilte Erlaubnisse einzuschränken, Bedingungen oder Auflagen [...] taltun- gen zu vermeiden, Rücksicht auf konkurrierende örtliche Veranstaltungen genommen werden. § 6 Allgemeine Ordnungspflichten -3- (1) Den Anordnungen der Stadt oder der Auf- sichtspersonen nach § 3[mehr]

    Dateityp: PDF-Dokument
    Dateigröße: 19,58 KB
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    Zuletzt geändert: 25.10.2022
  • Friedhofssatzung_01.pdf

    310,00 € 380,00 € 380,00 € 330,00 € 330,00 € 6. Überlassung eines Reihengrabs 6.1 für Personen im Alter von 6 und mehr Jahren 6.2 für Personen unter 6 Jahren 6.3 für Totgeborene, Fehlgeburten und Ungeborene [...] Reihengrab (6 und mehr Jahre) 1.2 Personen im Wahlgrab (6 und mehr Jahre) 1.3 Personen unter 6 Jahre 1.4 Fehlgeburten und Ungeborene 1.5 Zuschlag für die Tiefer-/Nachbelegung in Wahlgräbern 1.6 Zuschlag zu [...] Ungeborene 1.660,00 € 1.845,00 € 685,00 € 735,00 € 455,00 € 490,00 € 1.6.17 - 31.5.18 ab 1.6.18 752.031 18/18 6.4 Rasenreihengrab 1.855,00 € 2.060,00 € 7. Überlassung eines Urnenreihengrabs 7.1 Überlassung eines[mehr]

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    Dateigröße: 776,02 KB
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    Zuletzt geändert: 22.02.2023
  • Albwasserversorgung.pdf

    -1- 815.18 Satzung des Zweckverbandes „Albwasserversorgungsgruppe 15“ vom 27.6.1984 zuletzt geändert am 09.03.2004 Gemäß §§ 5,6 und 13 des Gesetzes über Kommmunale Zusammenarbeit (GKZ) vom 16.09.1974 (GBl [...] Verbandes § 5 Organe (1) Organe des Verbandes sind a) die Verbandsversammlung b) der Verbandsvorsitzende § 6 Zusammensetzung der Verbandsversammlung (1) Die Verbandsversammlung besteht aus 14 Ver- tretern der [...] gilt der Antrag als abgelehnt. (5) Der Vorsitzende kann zu den Beratungen Sach- verständige zuziehen. (6) Die Verbandsversammlung kann im Einzelfall bestimmte Aufgaben dem Verbandsvorsitzenden übertragen.[mehr]

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    Zuletzt geändert: 22.02.2023
  • Hundesteuer_Satzung.pdf

    Hierbei bleiben Hunde, die ausschließlich der Erzielung von Einnahmen dienen und steuerfreie Hunde nach § 6 außer Betracht. Werden neben in Zwinger (§7) gehaltenen Hunden noch andere Hunde gehalten, so gelten [...] gehalten, so erhöht sich die Steuer für jeweils bis zu 5 weitere Hunde um die Zwingersteuer nach Satz 1. § 6 Steuerbefreiungen Steuerbefreiung ist auf Antrag zu gewähren für das Halten von (1) Hunden, die aus [...] Schutz von Epileptikern oder Diabetikern dienen, wenn nachgewiesen wird, dass sie hierzu geeignet sind. (6) Für Hunde, die aus dem Tierheim des Tier- schutzverbandes Zollernalb e.V. aufgenommen werden, wird[mehr]

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    Zuletzt geändert: 22.02.2023
  • Verwaltungsgebuehrensatzung_2015.pdf

    in den anderen Fällen des § 4 Abs. 6 Satz 1 dieser Satzung mit der Beendigung der öffentlichen Leistung. Stadt Burladingen Verwaltungsgebührensatzung Seite 4/9 § 6 Fälligkeit, Zahlung (1) Die Verwalt [...] Ausdrucke digitaler Flächenkarten/-daten 6,00 €/Fall (z.B. Flächennutzungsplan, Bebauungsplan, etc.) 5 Melderecht 5.1 Auskünfte aus dem Melderegister 5.1.1 einfache Auskunft 6,00 €/Fall (§ 32 Abs. 1 Meldegesetz [...] die Berichtigung, Ergänzung, Sperrung und Löschung von Daten des Melderegisters (§§ 12, 13 MG) 6 Archivwesen 6.1 allgemein öffentliche Leistung im Archivwesen 8,00 €/ZE unter anderem: - Inanspruchnahme zu[mehr]

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    Zuletzt geändert: 04.07.2023
  • 765.40_SA_Haus-_und_Benutzungsordnung_Turn-_und_Festhalle_Melchingen.pdf

    Verursacher der Benutzer/Veranstalter bzw. bei Benutzung durch eine Gruppe deren verantwortlicher Leiter. (6) Die technischen Einrichtungen der Turn- und Festhalle, wie die zentrale Beleuchtungsanlage, die Heizungs- [...] en wird. Kinder und Jugendliche dürfen ohne den verantwortlichen Leiter die Halle nicht betreten. (6) Während der Schulferien kann die Turn- und Festhalle zeitweise nicht benutzt werden. Zeit und Dauer [...] zu erstatten. (4) Eine Terminvormerkung ist für die Stadt / Ortschaftsverwaltung nicht bindend. § 6 Bestuhlungspläne, Besucherhöchstzahlen, Eintrittskarten (1) Der Benutzer/Veranstalter ist verpflichtet[mehr]

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    Zuletzt geändert: 22.09.2023
  • 764.40_SA_Haus-_und_Benutzungsordnung_Buergerhaus_Killer.pdf

    Verursacher der Benutzer/Veranstalter bzw. bei Benutzung durch eine Gruppe deren verantwortlicher Leiter. (6) Die technischen Einrichtungen des Bürgerhauses, wie die zentrale Beleuchtungsanlage, die Heizungs- [...] wird. Kinder und Jugendliche dürfen ohne den verantwortlichen Leiter das Gebäude nicht betreten. (6) Während der Schulferien kann das Bürgerhaus zeitweise nicht benutzt werden. Zeit und Dauer werden [...] zu erstatten. (4) Eine Terminvormerkung ist für die Stadt / Ortschaftsverwaltung nicht bindend. § 6 Bestuhlungspläne, Besucherhöchstzahlen, Eintrittskarten (1) Der Benutzer/Veranstalter ist verpflichtet[mehr]

    Dateityp: PDF-Dokument
    Dateigröße: 107,81 KB
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    Zuletzt geändert: 22.09.2023
  • Bahnhofsgeba__ude_Burladingen__Benutzungsordnung.pdf

    selbst zu beheben oder beheben zu lassen. (6) Die Stadt kann den Abschluss einer Haftpflichtversicherung und eine entsprechende Si- cherheit verlangen. § 6 Regelungen für besondere Veranstaltungen (1) [...] im Gebäude dürfen nur vom Hausmeister bzw. nur nach dessen ausdrücklicher Anweisung bedient werden. (6) Werbung und Warenverkauf innerhalb des Bahnhofsgebäudes bedürfen der Zustimmung der Stadt. (7) Tiere [...] Leiter hat dafür zu sorgen, dass die Notaus- gänge während der Veranstaltung offen gehalten werden. (6) Bei Bedarf ist vom Veranstalter für ausreichendes Ordnungspersonal, Sanitätsdienst und Feuerschutz[mehr]

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    Zuletzt geändert: 25.10.2022
  • Ehrenring.pdf

    Bürgermeister, die Mitglieder des Gemeinderates, die Ortsvorsteher sowie Mitglieder des Ortschaftsrates. 6. Mit der Aushändigung wird der Ehrenring Eigentum des Geehrten. Er verbleibt nach seinem Tod den Erben[mehr]

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    Zuletzt geändert: 25.10.2022
  • Entscha__digung_Ehrenamtliche_Ta__tigkeit.pdf

    bzw. eine Wegstrecken- und Mitnahmeentschädigung nach den jeweils in § 6 Abs. 2 des Landesreisekostengesetzes festgelegten Sätzen. § 6 In-Kraft-Treten Diese Satzung tritt am 01.01.2017 in Kraft. Gleichzeitig[mehr]

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    Zuletzt geändert: 25.10.2022