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Donnerstag im Februar, am 3. Donnerstag im Mai, wenn Feiertag am 2. Donnerstag, am 3. Donnerstag im Juli, am letzten Donnerstag im September, am 2. Donnerstag im November, am 3. Donnerstag im Dezember. [...] Märkte richtet sich nach den Vorschriften dieser Marktordnung. (3) Marktbehörde ist das Ordnungsamt der Stadt Burladingen. II. Jahrmarkt § 3 Platz, Zeit und Öffnungszeiten Die Jahrmärkte finden auf den von [...] anpassen. (2) Verkaufseinrichtungen dürfen nicht höher als 3 m sein, Kisten und ähnliche Gegenstände nicht höher als 1,40 m gestapelt werden. (3) Vordächer von Verkaufseinrichtungen dürfen die zugewiesene[mehr]

staltungen ist der Vereins- oder Übungsleiter für die Beachtung der Hausordnung mitverantwortlich. 3. Die Badeeinrichtungen sind pfleglich zu be- handeln. Bei mißbräuchlicher Benutzung, schuldhafter V[mehr]

Einwohner und Sachverständigen § 3 Rechtsstellung der Gemeinderäte Die Mitglieder des Gemeinderats sind gemäß § 32 Abs. 1 GemO ehrenamtlich tätig. § 32 Abs. 1 bis 3 GemO findet entsprechend Anwendung [...] die Namen des Vorsitzenden und seiner Stellvertreter sowie ihre Auflösung dem Bürgermeister mit. (3) Die Bestimmungen der GemO über die Pflicht zur Verschwiegenheit gelten für die Fraktionen entsprechend [...] Unterrichtungsrecht, Akteneinsicht, Anfragerecht der Gemeinderäte (1) Die Bestimmungen des § 24 Abs. 3 bis 5 GemO finden Anwendung. (2) Jeder Gemeinderat kann an den Bürgermeister schriftliche, elektronische[mehr]

Burladingen § 2 Als Tag der öffentlichen Bekanntmachung gilt der Tag der Ausgabe des Amtsblattes. § 3 Diese Satzung tritt am 1.1.1973 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung der Gemeinde Burladingen vom[mehr]

ung für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs.1 Satz 1, § 8 Abs. 2 Satz 2, § 10 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes [...] Starzeln Stadtteil Stetten u.H. 2. den Altersabteilungen in den unter 1. genannten Stadtteilen 3. der Jugendfeuerwehr (3) Die Einsatzabteilung, die Altersabteilung und die Jugendfeuerwehrgruppe auf örtlicher Ebene [...] e der Brandschutzaufklärung und -erziehung sowie des Feuersicherheitsdienstes. 3. im Katastrophenschutz mitzuwirken. § 3 Aufnahme in die Feuerwehr (1) In die Einsatzabteilungen der Gemeindefeuerwehr können[mehr]

hergestellt und die unbefestigten Teile gemäß Nr. 3 gestaltet sind. (2) Wohnwege sind endgültig hergestellt, wenn sie entsprechend Abs. 1 ausgebaut sind. (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung [...] hinaus die Regelung des § 14. (3) Der Nutzungsfaktor beträgt entsprechend dem Maß der Nutzung 1. in den Fällen des § 11 Abs. 2 0,5 2. bei eingeschossiger Bebaubarkeit 1,0 3. bei zweigeschossiger Bebaubarkeit [...] Geschosse nach Abs. 1 die Höhe von 3,5 m, so gilt als Geschosszahl die Baumasse des Bauwerks geteilt durch die überbaute Grundstücksfläche und nochmals geteilt durch 3,5, mindestens jedoch die nach Abs[mehr]

Inanspruchnahme 1. bis zu 3 Stunden 25,00 € 2. von mehr als 3 bis 5 Stunden 35,00 € 3. von mehr als 5 bis 8 Stunden 50,00 € 4. von mehr als 8 Stunden 80,00 € (Tageshöchstsatz) (3) Die Entschädigung erhöht [...] Aufwandsentschädigung nach § 3 Abs. 1 werden halbjährlich berechnet und bezahlt. (2) Die Aufwandsentschädigungen nach § 3 Abs. 2 und 3 werden monatlich im Voraus be- zahlt. (3) Die Aufwandsentschädigung [...] dem tatsächlichen, notwendigerweise für die Dienstverrichtung entstandenen Zeitaufwand berechnet. (3) Für die Bemessung der zeitlichen Inanspruchnahme bei Sitzungen ist nicht die Dauer der Sitzung, sondern[mehr]

und Verdienstnadel in Silber. 3. Medaille und Verdienstnadel in Gold. In Verbindung mit der Medaille und der Verdienstnadel wird eine Verleihungsurkunde über- reicht. § 3 Verfahren 1. Die Verleihung der [...] Ehrenurkunde, der Medaille und der Verdienstnadel erfolgt durch den Bürgermeister in feierlicher Form. 3. Der Gemeinderat kann die Medaille und die Verdienstnadel wegen unwürdigem Verhalten des Inhabers entziehen[mehr]

Sitzung mehrheitlich beschlossen. 2. Über die Verleihung des Ehrenrings wird eine Urkunde ausgefertigt. 3. Die Überreichung des Ehrenrings mit Urkunde erfolgt durch den Bürgermeister in feierlicher Form. 4 [...] Stadt zurückzugeben. 8. Die Verleihung des Ehrenrings begründet keinerlei Rechte oder Pflichten. § 3 Der Ehrenring ist aus Gold gefertigt und trägt auf dem Oberteil das Wappen der Stadt Burladingen, umrahmt[mehr]

Handballabteilung). (3) Sofern möglich, kann das Bahnhofsgebäude auch anderen Nutzern überlassen werden. (4) Das Bahnhofsgebäude dient gemeinnützigen Zwecken im Sinne der Abgabenordnung. § 3 Überlassung der [...] aus- schließlich den beiden Vereinen für Besprechungen und kleinere Veranstaltungen zur Verfü- gung. (3) Die Stadtverwaltung führt für die Räume im EG und im DG des Hauptgebäudes einen Belegungsplan und [...] g schonend und pfleglich zu behandeln. Die Stadt kann hierzu Auflagen für Einzelfälle festsetzen. (3) Änderungen an Einrichtungen, Geräten und an Ausstattungsgegenständen bedürfen der Zustimmung der Stadt[mehr]