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schonend zu behandeln, um sie damit auch für die nachfolgenden Generatio- nen zu erhalten. § 1 Geltungsbereich (1) Diese Benutzungsordnung ist für alle Perso- nen, seien es Besucher oder Benützer, verbindlich [...] -1- Stadt Burladingen Zollernalbkreis Benutzungsordnung für die Sportanlage „Tiefental“ vom 14. September 1989 Der Gemeinderat der Stadt Burladingen hat am 14.9.1989 die folgende Benutzungsordnung für [...] auf Wunsch Einsicht in die Benutzungsordnung. § 2 Benutzerkreis, Benutzerzweck Die Sportanlage dient 1. Den Schulen für deren Turn- und Sportunter- richt sowie für besondere Veranstaltungen. 2. den örtlichen[mehr]

haben keinen Zutritt. (4) Die nach § 1 Absatz 1 gewidmeten Spielflächen dürfen in der Zeit von 1. April bis 31. Oktober von 8.00 Uhr bis 22.00 Uhr, in der Zeit von 1. November bis 31. März von 8.00 Uhr [...] Verstößen kann ein Platzverbot ausgesprochen werden. § 7 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne des § 142 Abs. 1 Nr. 1 Gemeindeordnung (GemO) handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen § 3 [...] 463.04 1/5 Stadt Burladingen Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spielpl ätze der Stadt Burladingen (Spielplatzsatzung) vom 22.06.2012 § 1 Allgemeines § 2 Zweckbestimmung § 3 Benutzungs- und A[mehr]

2000 (GBl. 2000, 581, ber. S. 698), zuletzt mehrfach geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 17. Dezember 2015 (GBl. 2016 S. 1) hat der Gemeinderat der Stadt Burladingen am 24.03.2022 folgende Neufassung [...] Stadt Burladingen Redaktionsstatut Amtsblatt 1 Redaktionsstatut der Stadt Burladingen für das Amts blatt “Burladinger Blättle ” Auf Grund von § 20 Absatz 3 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg, in [...] Neufassung des Redaktionsstatuts für das Amtsblatt „Burladinger Blättle“ beschlossen: § 1 Zweck Zur Veröffentlichung amtlicher Bekanntmachungen, sonstiger amtlicher Mitteilungen und zur Information der Bevölkerung[mehr]

42 2/10 Aufgrund des § 10 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und § 18 Abs. 1 des Polizeigesetzes (PolG) für Baden-Württemberg in der Fassung vom 13. Januar 1992 (GBl. S. 1), zuletzt geändert durch Gesetz [...] entgegenstehen. § 23 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 18 Abs. 1 Polizeigesetz handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Abs. 1 zwischen 22.00 Uhr und 06.00 Uhr sich so [...] 1 nächtigt, 23. entgegen § 18 Abs. 1 Nr. 2 bettelt oder Minderjährige zu solchem Betteln anstiftet, 24. entgegen § 18 Abs. 1 Nr. 3 die Notdurft verrichtet, 25. entgegen § 18 Abs. 1 Nr. 4 Betäubungsmittel[mehr]

nach der Gebührenfestsetzung zur Zahlung fällig. § 5 Höhe der Gebühren (1) Die Gebühren betragen für 1. den Wochenmarkt: a) vom 1.1. bis 31.12. eines Jahres pro Platz 23,00 € b) bei vorübergehender Plat [...] der Gemeinderat der Stadt Burladingen am 22.03.2007 folgende Neufassung der Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Für die Benützung der gemeindlichen Markteinrichtung werden Marktgebühren erhoben. § [...] als Aussteller oder Anbieter am Weihnachtsmarkt beteiligen, sind von der Gebührenpflicht gem. Abs. 1 Ziff. 3 befreit. § 6 Inkrafttreten Die Neufassung der Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen[mehr]

jeweils 2 Personen verantwortlich. Davon muss mindestens 1 Person dem städtischen oder schulischen Personal angehören; die zweite Person kann 1 wahlberechtigte/r Schüler/in sein. Die Einteilung erfolgt [...] Gemeinderat erfolgte am 15.07.2010, der Änderungen am 19.05.2011 und am 26.09.2013. ZUSAMMENSETZUNG/ WAHLEN 1. Zusammensetzung des Jugendparlaments Das Jugendparlament besteht aus 22 stimmberechtigten jugendlichen [...] Wahlvorstand. Die 4 Schulen des Burladinger Schulzentrums und die Stadtverwaltung benennen jeweils 1 Mitglied in den Wahlvorstand. Der Wahlvorstand entscheidet mit einfacher Mehrheit. In Zweifelsfällen[mehr]

1955 (Ges.Bl. S. 129) hat der Gemeinderat am 12. Februar 1976 folgende Satzung beschlossen: § 1 Allgemeines (1) Die Gemeinde Burladingen errichtet und be- treibt eine Jugendmusikschule. (2) Die Jugendmusikschule [...] Ausbildung. § 3 Leiter der Musikschule (1) Die Jugendmusikschule wird von einer haupt- amtlich musikpädagogischen Fachkraft geleitet. (2) Dem Leiter obliegt 1. die Vertretung der Musikschule unbeschadet [...] grundsätzlichen pädagogi- schen und organisatorischen Fragen der Musik- schule beraten. § 6 Lehrkräfte (1) An der Jugendmusikschule unterrichten vollbe- schäftigte, teilzeitbeschäftigte und nebenamtliche Lehrkräfte[mehr]

Bußgeldbestimmungen § 14 Ordnungswidrigkeiten (1) Ordnungswidrig i.S. von § 142 Abs. 1 Gemein- deordnung handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen 1. § 5 Abs. 1 Waren von einem nicht zugewiese- nen Standplatz [...] vom 29.01.1987 beschlossen: I. Allgemeines § 1 Geltungsbereich Diese Marktordnung gilt für die Jahrmärkte der Stadt Burladingen. § 2 Öffentliche Einrichtungen (1) Die Stadt Burladingen betreibt die Jahrmärkte [...] Gegenstände nicht höher als 1,40 m gestapelt werden. (3) Vordächer von Verkaufseinrichtungen dürfen die zugewiesene Grundfläche nur nach der Verkaufs- seite und nur höchstens 1 m überragen. Sie müs- sen[mehr]

-1- Stadt Burladingen Zollernalbkreis Haus- und Badeordnung für das Hallenbad in Burladingen vom 22.5.1980 Der Gemeinderat der Stadt Burladingen hat am 22. Mai 1980 für das Hallenbad der Stadt Burla- dingen [...] dingen folgende Haus- und Badeordnung be- schlossen: I. Allgemeines 1. Die Haus- und Badeordnung dient der Sicher- heit, Ordnung und Sauberkeit in den Bädern. 2. Die Haus- und Badeordnung ist für alle [...] pflichtet zum Schadenersatz. IV. Schwimmhalle 24. Die Badezeit beträgt einschließlich Aus- und Ankleiden 1 Stunde und 30 Minuten. 25. Die Kabine oder den Schrank hat der Badegast selbst zu verschließen, den[mehr]

der öffentlichen Bekanntmachung gilt der Tag der Ausgabe des Amtsblattes. § 3 Diese Satzung tritt am 1.1.1973 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung der Gemeinde Burladingen vom 31. März 1971 außer Kraft [...] Aufgrund des § 4 der GemO von Baden-Württemberg vom 25. Juli 1955 (Ges.Bl. S. 129) in Verbindung mit § 1 der ersten Verordnung zur Durchführung der Gemeindeordnung vom 31. Oktober 1955 (Ges.Bl. S. 235) in [...] vom 25.8.1969 (Ges.Bl. S. 208) hat der Gemeinderat am 8. März 1973 folgende Satzung beschlossen: § 1 Öffentliche Bekanntmachungen erfolgen, soweit keine sondergesetzlichen Bestimmungen bestehen, durch[mehr]