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  • 765.40_SA_Haus-_und_Benutzungsordnung_Turn-_und_Festhalle_Melchingen.pdf

    (2) Bei Bedarf ist vom Benutzer/Veranstalter für ausreichendes Ordnungspersonal, Sanitätsdienst und Feuerschutz zu sorgen. Dieses Personal muss deutlich erkennbar sein. Die Anordnung einer Feuerschutzwache [...] der Stadt / Ortschaftsverwaltung genutzt werden. (3) Die Haus- und Benutzungsordnung ist für alle Personen verbindlich, die sich in der Turn- und Festhalle, einschließlich ihrer Außenanlagen, aufhalten. [...] Sporttreibender Vereine außerhalb der Übungszeiten, der Spiel- und Übungsbetrieb anderer Vereine und Personengruppen sowie alle anderen Veranstaltungen. (4) Die im Hallenbelegungsplan festgesetzten Zeiten sind[mehr]

    Dateityp: PDF-Dokument
    Dateigröße: 108,80 KB
    Verlinkt bei:
    Zuletzt geändert: 22.09.2023
  • 764.40_SA_Haus-_und_Benutzungsordnung_Buergerhaus_Killer.pdf

    (2) Bei Bedarf ist vom Benutzer/Veranstalter für ausreichendes Ordnungspersonal, Sanitätsdienst und Feuerschutz zu sorgen. Dieses Personal muss deutlich erkennbar sein. Die Anordnung einer Feuerschutzwache [...] s mit der Ortschaftsverwaltung genutzt werden. (3) Die Haus- und Benutzungsordnung ist für alle Personen verbindlich, die sich im Bürgerhaus, einschließlich seiner Außenanlagen, aufhalten. (4) Mit dem [...] sporttreibender Vereine außerhalb der Übungszeiten, der Spiel- und Übungsbetrieb anderer Vereine und Personengruppen sowie alle anderen Veranstaltungen. (4) Die im Hallenbelegungsplan festgesetzten Zeiten sind[mehr]

    Dateityp: PDF-Dokument
    Dateigröße: 107,81 KB
    Verlinkt bei:
    Zuletzt geändert: 22.09.2023
  • 769.13_SA_Haus-_und_Benutzungsordnung_Buergerhaus_Hoerschwag.pdf

    (2) Bei Bedarf ist vom Benutzer/Veranstalter für ausreichendes Ordnungspersonal, Sanitätsdienst und Feuerschutz zu sorgen. Dieses Personal muss deutlich erkennbar sein. Die Anordnung einer Feuerschutzwache [...] s mit der Ortschaftsverwaltung genutzt werden. (3) Die Haus- und Benutzungsordnung ist für alle Personen verbindlich, die sich im Bürgerhaus, einschließlich der Außenanlagen, aufhalten. (4) Mit dem Betreten [...] sporttreibender Vereine außerhalb der Übungszeiten, der Spiel- und Übungsbetrieb anderer Vereine und Personengruppen sowie alle anderen Veranstaltungen. (4) Die im Bürgerhausbelegungsplan festgesetzten Zeiten sind[mehr]

    Dateityp: PDF-Dokument
    Dateigröße: 106,62 KB
    Verlinkt bei:
    Zuletzt geändert: 04.10.2023
  • 766_40_SA_Haus-_und_Benutzungsordnung_Festhalle_Ringingen.pdf

    (2) Bei Bedarf ist vom Benutzer/Veranstalter für ausreichendes Ordnungspersonal, Sanitätsdienst und Feuerschutz zu sorgen. Dieses Personal muss deutlich erkennbar sein. Die Anordnung einer Feuerschutzwache [...] der Stadt / Ortschaftsverwaltung genutzt werden. (3) Die Haus- und Benutzungsordnung ist für alle Personen verbindlich, die sich in der Turn- und Festhalle, einschließlich ihrer Außenanlagen, aufhalten. [...] Sporttreibender Vereine außerhalb der Übungszeiten, der Spiel- und Übungsbetrieb anderer Vereine und Personengruppen sowie alle anderen Veranstaltungen. (4) Die im Hallenbelegungsplan festgesetzten Zeiten sind[mehr]

    Dateityp: PDF-Dokument
    Dateigröße: 124,35 KB
    Verlinkt bei:
    Zuletzt geändert: 04.10.2023
  • 020.051_SA__Hauptsatzung_24.11.2024__konsolidierte_Fassung_.pdf

    Einvernehmens der Stadt bei der Entscheidung über: 2.1.1 die Zulassung von Ausnahmen von der Veränderungssperre (§ 14 Absatz 2 BauGB), 2.1.2 die Zulassung von Ausnahmen und die Erteilung von Befreiungen von den [...] des Bebauungsplanes (§ 31 BauGB), 2.1.3 die Zulassung von Vorhaben während der Aufstellung eines Bebauungsplanes (§§ 33 und 36 BauGB), 2.1.4 die Zulassung von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten [...] Einvernehmens der Stadt bei der Entscheidung über: 2.18.1 die Zulassung von Ausnahmen von der Veränderungssperre (§ 14 Absatz 2 BauGB), 2.18.2 die Zulassung von Ausnahmen und die Erteilung von Befreiungen von den[mehr]

    Dateityp: PDF-Dokument
    Dateigröße: 155,64 KB
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    Zuletzt geändert: 06.02.2025
  • 022.22_SA_Geschäftsordnung_GR_21.11.2024__konsolidierte_Fassung_.pdf

    ung Gemeinderat 8/10 § 23 Fragestunde (1) Einwohner und die ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen nach § 10 Abs. 3 und 4 GemO können bei öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats Fragen [...] Ordnungsverwaltung. – § 33 Abs. 4 GemO – § 24 Anhörung (1) Der Gemeinderat kann betroffenen Personen und Personengruppen Gelegenheit geben, ihre Auffassung im Gemeinderat vorzutragen (Anhörung). Über die Anhörung [...] entscheidet der Gemeinderat auf Antrag des Vorsitzenden, eines Gemeinderats oder betroffener Personen und Personengruppen. (2) Die Anhörung ist öffentlich. Unter den Voraussetzungen des § 35 Abs. 1 Satz 2 GemO[mehr]

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    Dateigröße: 129,00 KB
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    Zuletzt geändert: 06.02.2025
  • Feuerwehrsatzung_Feuerwehr_Burladingen.pdf

    Einsatzabteilung übertreten oder eine Person eintritt, die bereits einer anderen Gemeindefeuerwehr oder einer Werkfeuerwehr angehört oder angehört hat. (3) Bei Personen mit besonderen Fähigkeiten und Kenntnissen [...] organisiert der Bürgermeister oder eine von ihm beauftragte Person, unter Mitwirkung der Angehörigen der Gemeindefeuerwehr, die Wahl. Die beauftragte Person nach Satz 3 kann ein Angehöriger der Gemeindefeuerwehr [...] Rechtsgüter führt, von dem die Allgemeinheit, also eine unbestimmte und nicht bestimmbare Anzahl von Personen, unmittelbar betroffen ist und bei dem der Eintritt der Gefahr oder des Schadens nur durch auße[mehr]

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    Dateigröße: 538,14 KB
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    Zuletzt geändert: 17.02.2025
  • Feuerwehr_Entschädigungssatzung.pdf

    vorzulegen. Näheres legt der Feuerwehrkommandant dann fest. § 5 Entschädigung für haushaltsführende PersonenPersonen, die keinen Verdienst haben und den Haushalt führen (§ 16 Abs. 1 Satz 3 FwG) erhalten für das [...] erhalten während ihrer üblichen Arbeitszeit keine Aufwandsentschädigungen nach Absatz 1, da der Arbeitgeber zur Fortzahlung der Bezüge verpflichtet ist. Der Anspruch auf Auslagenersatz bei Einsätzen während[mehr]

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    Zuletzt geändert: 11.03.2025
  • 207.63_SA_Benutzungsordnung_für_die_Betreuungsangebote_an_den_Grundschulen_sowie_der_Erich-Kästner-Schule_ab_01.09.2025__1_.pdf

    an die Stadtverwaltung erfolgen. (4) Die Personensorgeberechtigten verpflichten sich gleichzeitig mit Aufnahme des Kindes, alle Änderungen der Personensorge sowie Änderungen der Anschrift oder der ge [...] Kinder zu den angemeldeten Zeiten nicht in die Betreuung kommen, muss das Betreuungspersonal von den Personensorgeberechtigten unverzüglich informiert werden. (2) Darf ein Kind wegen Krankheit die Schule [...] Bestandteil des Vertragsverhältnisses zwischen der Stadt Burladingen und den jeweiligen Personensorgeberechtigten. (5) Das Betreuungsangebot wird privatrechtlich betrieben. Für die Benutzung wird ein p[mehr]

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    Dateigröße: 99,20 KB
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    Zuletzt geändert: 27.03.2025
  • ANLAGE_2_Gebührenordnung_ab_01.09.2025.pdf

    Kostenausgleich für den Besuch von Trochtelfinger Schülern an der Jugendmusikschule gelten auch Personen mit Erst- oder Zweitwohnsitz im Stadtgebiet Trochtelfingen als Einheimische. § 3 Gebühren Einheimisch[mehr]

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    Zuletzt geändert: 30.06.2025